In der NZZ werden heute die Optionen Washingtons im Irak dargelegt. Anscheinend wird in Washington in Sachen politische Ansätze auch eine Rückkehr zum Autoritarismus erwogen:

Rückkehr zum Autoritarismus: Im Irak zirkulieren Gerüchte, dass die USA wegen ihrer Desillusionierung über die Regierung Maliki einen Putsch einfädeln und einen neuen starken Mann in Bagdad einsetzen könnten. Das ist sehr unwahrscheinlich. Ein Militärherrscher könnte sich nicht wie einst Saddam Hussein auf treu ergebene Truppen stützen, weil die neue irakische Armee ähnlich zersplittert ist wie die Gesellschaft als Ganzes. Es trifft aber zu, dass die USA in letzter Zeit nicht mehr vom Ziel einer Demokratie im Irak sprechen.

Ein neuer autoritärer Herrscher, Demokratie ade also? Da hoffen wir doch kräftig, dass solche Verrücktheiten tatsächlich "sehr unwahrscheinlich" sind und lediglich in den Gehirnstuben von James Baker und seinen Kommissionsmitglieder gewälzt werden. Sollte die US-Regierung tatsächlich die Idee der Reautokratisierung umsetzen, wäre damit nun nach dem Kriegsvorwand der Massenvernichtungswaffen auch die Begründung des Einmarschs mit der Demokratisierung des Iraks und der Erlösung des irakischen Volkes vom Schreckensherrscher Saddam weitgehend Makulatur. Ironie der Geschichte? Verlogene Kriegstreiberei? Die totale Niederlage im Irak? Oder was würde man dazu noch sagen?

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In den Gehörgängen: Chlyklass
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Die "junge welt" berichtet über eine Dokumentation von RAInews24, die zum Befund kommt, dass Israel im Gaza-Streifen so genannte DIME-Munition getestet, sprich: eingesetzt hat. Der Bericht basiert auf Augenzeugenberichten von Ärzten vor Ort und auf Tests, welche in Laboratorien in Italien durchgeführt wurden.

DIME-Munition entfaltet innerhalb eines relativ kleinen Radius eine extrem hohe tödliche Sprengkraft entfalten. Ziel der Entwicklung von DIME ist es offenbar, die Wirkung von Bomben zu präzisieren und "Kollateralschäden" zu minimieren (die Experten sprechen von "Focused Lethality Munition" oder "highly localized lethal footprint"). Allerdings scheint die Waffe besonders schwere Verletzungen wie amputierte Gliedmassen und schwere Verbrennungen zu verursachen.

Sollte diese grausame Waffe (die allerdings - noch? - nicht völkerrechtlich verboten ist) tatsächlich eingesetzt und damit die Bewohner des Gaza-Streifens als Versuchstiere missbraucht worden sein, wäre dies allerdings ein starkes Stück.

Weitere Informationen:

• "junge welt"-Artikel
• "junge welt"-Interview mit Dr. Juma Al Saqqa, Facharzt für plastische Chirurgie und Sprecher des Schifa-Krankenhauses in Gaza-Stadt
• indymedia-Artikel
• RAInews24-Seite zur Doku (mit Video)
• Informationen zu DIME auf globalsecurity.org

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In den Gehörgängen: DRS3 plus Rumpelgeräusche von oben her
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Im Interview mit der "jungen welt" erläutert Heidi Klein, Geschäftsführerin bei "LobbyControl - Initiative für Transparenz und Demokratie", die Resultate der von ihr mitverfassten LobbyControl-Studie "Schaubühne für die Einflussreichen und Meinungsmacher - Der neoliberal geprägte Reformdiskurs bei ‚Sabine Christiansen’" (PDF-Datei).

Hier ein kurzer Ausschnitt aus dem Interview:

Vielfach ist neben den munter streitenden Parteivertretern ein sogenannter Experte geladen. Der erweckt den Eindruck eines unabhängigen Schiedsrichters. Tatsächlich haben diese Gäste aber häufig eindeutige Verbindungen zu unternehmernahen Kampagnen wie der »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft« oder etwa Unternehmen aus der Versicherungsbranche. Wenn diese Leute wie bei »Sabine Christiansen« als unabhängigen Experten dargestellt werden, ist das schlicht ein Hintergehen des Publikums.

Diese fehlende Transparenz ist einer der vier Hauptkritikpunkte der LobbyControl-Studie an der Sendung. Die weiteren sind: Elitäres und einseitiges Gästespektrum, einseitiges Themenspektrum und neoliberal geprägter Reformkurs.

Zum Interview
Zur Studie (PDF)

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In den Gehörgängen: DRS3
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Aktuelles Lieblingswort: Knallkopf

Meine Kurzanalyse, warum's am Sonntag 2 x Ja "gehagelt" hat: Das Referendumskomittee hat ans Herz statt ans Portemonnaie der Wählerinnen und Wähler appelliert. Verkürzt und zynisch? Und ob!

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In den Gehörgängen: Justin "Trousersnake" Timberlake - Sexy Back
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Aktuelles Lieblingswort: abwatschen

"Die nach jedem Terroranschlag von allen führenden Politkern der westlichen Welt trotzig und grossspurig gemachten Versprechungen, wonach man fest entschlossen sei, dem Terrorismus die Stirn zu bieten und um keinen Deut vor ihm zurückzuweichen, kann man angesichts des allerorten stattfindenden massiven Abbaus konstitutiver freiheitlich-rechtsstaatlicher Garantien eigentlich nur mit Zynismus kommentieren."

Was hierzulande leider mehrheitlich nur aus der linken Ecke erschallt, ist in Deutschland auch in liberalen Kreisen ein Thema: Der Abbau von Rechtsstaat und Freiheitsrechten angesichts der angeblich allgegenwärtigen, immerdräuenden Gefahr des Terrorismus.

Das obige Zitat stammt denn auch von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Mitglied des Deutschen Bundestages, Bundesjustizministerin a.D. und Mitglied der deutschen FDP anlässlisch ihrer Rede "Privatheit, Freiheit und Sicherheit im liberalen Rechtsstaat" (Rede als pdf-Datei) an der Veranstaltung Symposium on Privcy and Security 2005.

Schweizer FDP, bitte mal ein Scheibchen abschneiden.

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In den Gehörgängen: DRS3
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Zuletzt geglotzt: Clerks II (für Clerks- und Kevin Smith-Fans Pflicht)
Aktuelles Lieblingswort: Perückistan

Die mögliche Einführung der Scharia auf dem demokratischen Wege wurde bei Side Effects als Ding der Möglichkeit für die Niederlande befürchtet. Als gänzlich unmöglich verwarf ich dieses Szenario für die Schweiz zunächst, schliesslich ist ein grosser Teil der Schweizer Stammwählerstimmen bekanntlich fest in greiser und (wert)konservativ gestimmter Hand.

Schaut man sich den Inhalt der Scharia aber ganz nüchtern an, findet sich doch einiges Potential in Sachen Wählergunst:

• Verbot des Analen Geschlechtsverkehrs zwischen Männern
• Töchter erben die Hälfte des Erbteils von Söhnen. Die Ehefrau erbt ein Achtel des Vermögens des Ehemannes
• Diebstahl wird mit Amputation der rechten Hand, im Wiederholungsfalle mit Amputation des linken Fußes bestraft
• Zinsverbot

Mit dem richtigen Titel (Vorschläge dürfen gerne in den Kommentaren abgegeben werden) und einer cleveren PR-Agentur wären die Chancen einer Volksinitiative für die Einführung von zumindest Teilbereichen der Scharia gar nicht mal so grottenschlecht, denk ich mal. Insbesondere unter Berücksichtigung unser Geschichte in Sachen Frauenrechte (Einführung des Frauenstimmrecht auf Bundesebene 1971, in Appenzell Innerrhoden 1990 dank Bundesgericht) und Todesstrafe (endgültige Abschaffung erst 1992) also beste Chancen für euch, werte Hardcore-Muslime und Islamisten. Ich bin ja mal gespannt.

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In den Gehörgängen: DRS3
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Aktuelles Lieblingswort: HQ (Hakuno Matatis)

Letzte Woche liess unsere geliebte Baselbieter Regierungsrätin und Vorsteherin der Justiz-, Polizei- und Militärdirektion (Wahlmotto: "100% Sicherheit, 0% Toleranz") verlauten, dass sie - Überraschung, Überraschung - die Asylgesetzrevision befürworte. Und zwar unter anderem aus diesem Grund:

"Die seit Jahren tiefen Anerkennungsquoten der Asylgesuche von unter zehn Prozent bedeuten im Umkehrschluss, dass in 90% der Fälle Missbrauch betrieben wird." (Medieninformation der Justiz-, Polizei- und Militärdirektion vom 9. August 2006).

90 Prozent? Das scheint mir doch auf den ersten Blick etwas gar viel! Nicht nur auf den ersten Blick. Denn siehe da, in einem Leserbrief in der BaZ von heute rechnet Adrian Engler der guten Frau Regierungsrätin vor:

In der ersten Hälfte dieses Jahres wurde zwar nur bei 14,5 Prozent der Entscheidungen ein Asylgesuch gutgeheissen, aber bei weiteren 56,1 Prozent wurde eine vorläufige Aufnahme gewährt (siehe Statistik auf der Website der Schweizerischen Flüchtlingshilfe gemäss Zahlen des Bundesamtes für Migration). Auch bei den restlichen 29,4 Prozent kann nicht pauschal von Missbrauch gesprochen werden. Wenn jemand ein Baugesuch stellt und dieses abgelehnt wird, kann auch nicht automatisch davon ausgegangen werden, dass das Baugesuch missbräuchlich war.

Danke, Herr Engler. Frau Pegoraro: Setzen, 1!

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In den Gehörgängen: Chemical Brothers feat. Beth Orton - Alive Alone
Zuletzt gelesen: Meine Sunrise Natel-Rechnung (Schlock!)
Zuletzt geglotzt: ARTE-Doku über Fidel
Aktuelles Lieblingswort: Furzparadies

Mit dem momentanen Krieg zwischen Israel und der Hisbollah resp. dem Libanon tue ich mich wahrlich schwer. Nicht dass es bei irgendeinem Konflikt nur Bös und Gut, schwarz und weiss geben würde. Aber dieser Konflikt ist ganz vertrackt, und ein Frieden in fernster Sicht. Deshalb beschäftige ich mich auch resignationshalber nicht in aller Tiefe mit dem Thema.

Aber eins ist für mich ganz klar: Nur weil die Raketenangriffe der Hisbollah auf die Zivilbevölkerung Israels ein Verbrechen sind, darf Israel in seiner "Verteidigung" die kriegsvölkerrechtlichen Vorschriften nicht einfach so links liegen lassen. Das hat nix mit pro oder anti Israel, sondern nur Herr Gebsns Einstellung pro Völkerrecht zu tun.

Von dem, was ich bisher gelesen habe, sind bis jetzt die moralphilosophischen Überlegungen von Bettina Köthke im Telepolis-Artikel "Recht auf Notwehr?" meiner momentanen Meinungslage am nähesten gekommen. Zur Lektüre und zum drüber Nachdenken wärmstens empfohlen.

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In den Gehörgängen: Pet Shop Boys - Luna Park
Zuletzt gelesen: BaZ
Zuletzt geglotzt: MTV
Aktuelles Lieblingswort: Früchtchen

Klaus Bittermann kritisiert im "junge welt"-Artikel "Weltmeister im Normalwerden" in gewohnt deutlichen Worten den anlässlich der WM neu entdeckten "normalen" Patriotismus und das verkrampfte Bestreben, einen solchen zelebrieren zu dürfen. Kleiner Auszug gefällig? Folgt sogleich:

"Einfach nur normal zu werden reicht nicht, die Deutschen wollen die Normalsten der Normalen werden. Darunter machen sie es nicht. Der Fußball ist ein Spiegelbild dieser Bemühungen. Keine Nationalmannschaft spielt mit einem so mittelmäßigen Spielerpersonal so häufig ganz oben mit."

.

Zum Artikel.

Die in den hiesigen Medien vertretene Meinung, das nun ach so unverkrampfte Verhältnis der Deutschen zu ihrer Heimat würde hierzulande anders als früher keine Sorgen oder Ängste schüren, kann ich persönlich angesichts der Grossmachtbestrebungen Deutschlands übrigens ganz und gar nicht teilen.

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In den Gehörgängen: DRS 3
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Aktuelles Lieblingswort: Lokalkolorit

Im Rahmen der Veröffentlichung seines Tätigkeitsberichts hat der EDÖB, der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (wie der Eidgenössiche Datenschutzbeauftragte neu heisst) auf ein sehr interessantes (noch nicht publiziertes?) Urteil der Eidgenössichen Datenschutzkommission (EDSK) hingewiesen. Hier folgt gänzlich unkommentiert der entsprechende Auszug aus seiner Rede (Volltext als PDF). Verlinkungen und Anmerkungen in Klammern stammen von meiner Wenigkeit.

Auf dem Gebiet des Staatsschutzes hat die EDSK kürzlich einen Grundsatzentscheid gefällt, der weit reichende Konsequenzen hat.

Zur Diskussion stand der Fall eines Bürgers, der gestützt auf Art. 18 BWIS über den EDSB hatte überprüfen lassen, ob im ISIS [Staatsschutz-Informationssystem, mehr Informationen in diesem Telepolis-Artikel] rechtmässig Daten über ihn bearbeitet werden.

Bekanntlich ist es dem EDSB nach erfolgter Prüfung der Staatsschutzakten nur erlaubt, dem Gesuchsteller in allgemeiner Form mitzuteilen, dass über ihn entweder keine Daten unrechtmässig bearbeitet würden oder dass er bei Vorhandensein allfälliger Fehler in der Datenbearbeitung eine Empfehlung zu deren Behebung an das Bundesamt gerichtet habe.

Nur ausnahmsweise darf der EDSB "der gesuchstellenden Person in angemessener Weise Auskunft erteilen, wenn damit keine Gefährdung der inneren oder äussern Sicherheit verbunden ist und wenn der gesuchstellenden Person sonst ein erheblicher, nicht wieder gutzumachender Schaden erwächst." Der EDSB hat bisher diese Ausnahmebestimmung im Sinne der Erläuterungen der Botschaft ausgelegt.

Die EDSK hat nun in einem Entscheid vom 15. Februar 2006, ausgefertigt am 23. Mai 2006, entschieden, dass Art. 18 Abs. 3 BWIS und seine Auslegung verfassungswidrig und nicht EMRK [Europäische Menschenrechtskonvention]-konform sei. Der EDSB wird künftig bei der Anwendung dieser Bestimmung die Auslegungsgrundsätze der EDSK berücksichtigen. Das bedeutet, dass er von dieser Ausnahmebestimmung vermehrt Gebrauch machen wird.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit darauf hinweisen, dass der EDSB stets auf die erheblichen Schwächen dieses so genannten indirekten Auskunftsrechts hingewiesen hat und eine Verbesserung forderte.

Dieser Eindruck wird nun von der EDSK im gleichen Entscheid gestützt. Sie kam nämlich zur Auffassung, dass die Ausnahmeregelung von Art. 18 Abs. 3 BWIS derart irrational und zweckwidrig sei, dass sie offensichtlich dem EDSB keine vernünftige, dem Grundrechtsschutz und den Zwecken von Art. 1 BWIS Rechnung tragende Praxis erlaube. Die Kommission verlangt unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des EGMR [Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte] in jenen Fällen, wo aus Gründen der öffentlichen Sicherheit Personendaten geheim bearbeitet werden, ein wirksames Rechtsmittel. Ein solches stehe im BWIS nicht zur Verfügung, weshalb der Bundesgesetzgeber dringend aufgefordert wird, "die EMRK-rechtlich höchst bedenkliche Regelung von Art. 18. Abs 3 BWIS zu korrigieren". Die Kommission stellt ausserdem fest, dass das BWIS in den Abs. 1 und 2 des gleichen Artikels kein EMRK-konformes "wirksames Rechtsmittel" im Sinne von Art. 13 EMRK vorsehe, was ebenfalls durch den Gesetzgeber zu korrigieren sei.

In diesem Befund wird die EDSK nun durch einen neuen Entscheid des EGMR vom 6. Juni 2006 bestätigt: In einer Streitsache gegen den schwedischen Staat wird nämlich festgestellt, dass Schweden, welche im Bereiche des Staatschutzes ein mit unserem Recht vergleichbares Prüfverfahren kennt, keine wirksames Rechtsmittel im Sinne von Art. 13 EMRK habe.

Der Gesetzgeber ist somit aufgefordert, im kommenden Revisionsvorhaben dem Rechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger höchste Aufmerksamkeit zu schenken und eine verfassungs- und EMRK-konforme Regelung vorzusehen. Ich werde mich mit diesem Entscheid im Rücken für eine Verbesserung des Rechtschutzes einsetzen und dieses Gesetzesvorhaben - wie bisher - sehr kritisch begleiten und mich für eine einwandfreie rechtsstaatliche Lösung stark machen.

Wenn schon Hampe nicht kämpfen mag, macht's wenigstens die EDSK. Gut so!

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In den Gehörgängen: Sugababes - Freak
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