gebsn : Rubrik:Politik
http://gebsn.twoday.net/
gebsn
gebsn
2011-10-08T08:38:10Z
en
hourly
1
2000-01-01T00:00:00Z
gebsn
http://static.twoday.net/gebsn/images/icon.jpg
http://gebsn.twoday.net/
-
Eurokrise dank griechischer Steuerhinterziehung?
http://gebsn.twoday.net/stories/29741408/
<cite>"The achilles heel of the Greek economy is tax evasion. If the rich paid their taxes there wouldn't be a problem."</cite><br />
<br />
Jan Randolph, IHS - zitiert im heutigen Guardian.
gebsn
Politik
Copyright © 2011 gebsn
2011-06-18T18:12:00Z
-
Ein Jahr Obama
http://gebsn.twoday.net/stories/6146084/
Ich selbst habe <a href="http://gebsn.twoday.net/stories/5459560/">von Anfang an miesepetrig behauptet</a>, dass Barack "Barry" Obama die in ihn gesetzten Hoffnungen nicht erfüllen kann, und der Tenor der Medienberichterstattung über die Errungenschaften Obamas in seinem ersten Präsidialjahr geht in eine ähnliche Richtung.<br />
<br />
Ein positiveres aber objektives Fazit, dem ich weitgehend kopfnickend beipflichten kann (vielleicht mit Ausnahme vom Afghanistan-Problem) <a href="http://www.misik.at/fs/112.php">liefert jedoch Robert Misik</a>:<br />
<br />
<object width="425" height="344"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/9DGKbU6P8f0&color1=0xb1b1b1&color2=0xcfcfcf&hl=en_US&feature=player_embedded&fs=1"></param><param name="allowFullScreen" value="true"></param><param name="allowScriptAccess" value="always"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/9DGKbU6P8f0&color1=0xb1b1b1&color2=0xcfcfcf&hl=en_US&feature=player_embedded&fs=1" type="application/x-shockwave-flash" allowfullscreen="true" allowScriptAccess="always" width="425" height="344"></embed></object>
gebsn
Politik
Copyright © 2010 gebsn
2010-01-20T08:49:00Z
-
Hoffnung für Minarett-Aficionados
http://gebsn.twoday.net/stories/6071507/
Nach dem sonntäglichen Volksvotum ist das Entsetzen gross. Auf der einen Seite über den nicht ausschliesslich islamfreundlichen Ausgang der Abstimmung, auf der anderen über das angeblich arrogante und demokratieverkennende Presseecho aus dem Ausland.<br />
<br />
Aber nicht verzagen, liebe Muslime. Klar, seit Sonntag ist nun in unserer Verfassung niedergeschrieben, dass der Bau von Minaretten verboten ist. Unschön. Aber wie alle Bestimmungen können wir auch hier mit einer Prise Paragrafenreiterei und einer robusten, völkerrechtskonformen Auslegung des Volkswillens, die Grenzen des Möglichen ausloten.<br />
<br />
Erstens ist ja nur der <i>Bau</i> von Minaretten verboten. Die Umnutzung von passenden Bauten ist nicht ausdrücklich geregelt und deshalb eine mögliche Alternative. Politisch und religionsfriedensmässig heikel dürfte die Umnutzung von ehemaligen Kirchtürmen sein, aber wie wärs mit alten Industriekaminen oder Toni Brunners Getreidesilo?<br />
<br />
Zwotens ist lediglich der Bau von <i>Minaretten</i> verboten. Über den Bau von Aussichtstürmchen, Wasserspeichern, Bungeeplattformen als Teil von Moscheen verliert die neue Verfassungsregelung kein Wort - auch wenn diese Vertikalbauten - oh, welch glücklicher Zufall - Gebetstürmchen zum Verwechseln ähnlich geraten sollten.<br />
<br />
Wird damit der Volkswille respektiert? Eine Frage, welche der Wahrheit nur bedingt näher kommt. Denn: Wurde die Alpeninitiative, die das Schweizer Volk 1994 angenommen haben, jemals umgesetzt? Oder anders gefragt: Erfolgt der alpenquerende Gütertransitverkehr von Grenze zu Grenze auf der Schiene, wie es <a href="http://www.admin.ch/ch/d/sr/101/a84.html">Art. 84 Abs. 2 der Verfassung</a> befiehlt? Eben.
gebsn
Politik
Copyright © 2009 gebsn
2009-12-01T15:31:00Z
-
UK Bankaufsicht pleite?
http://gebsn.twoday.net/stories/5856224/
Sapperlot. In meinem LLM-Kurs habe ich zu genüge Merkwürdigkeiten und Ineffizienzen der Bankaufsicht im Königreich erfahren. Die Schlagzeile des <a href="http://www.independent.co.uk/news/business/news/banks-lend-163200m-to-cashstrapped-fsa-1766006.html">Independent von heute</a> hat mich dennoch aus den Socken gehauen.<br />
<br />
Mit gerade noch schlappen 200'000 Pfündern auf der hohen Kante musste die FSA (die unabhängige britische Bankaufsichtsbehörde) 200 Millionen Pfund leihen. Von wem? Den Banken, welche die FSA beaufsichtigt. Man weiss nicht, ob man lachen oder weinen soll.<br />
<br />
Eine weitere Frage, die sich stellt: Meine Güte, wie schafft es die FSA 347 Millionen Pfund in einem Jahr zu verbraten (bei 324 Millionen "Einnahmen" durch Gebühren etc.).
gebsn
Politik
Copyright © 2009 gebsn
2009-08-02T12:47:00Z
-
Klappstuhl-Hooligan
http://gebsn.twoday.net/stories/5763989/
<a href="http://www.flickr.com/photos/gebsn/3034342503/" title="Arsenal-Stadion innendrinne by gebsn, on Flickr"><img src="http://farm4.static.flickr.com/3293/3034342503_c962844dfa.jpg" width="500" height="375" alt="Arsenal-Stadion innendrinne" /></a><br />
<i>Eigenhändige Konvertierung von Sitz- zu Stehplätzen gäbe hier reichlich zu tun</i><br />
<br />
Die Beschädigung eines Stadion-Klappsitzes ist weiss Gott kein gescheiter Kommentar zum Spielgeschehen und zu recht strafbar. Aber soll ein bis anhin unbescholtener Klappstuhl-Vandal, der sich entschuldigte und den Schaden anschliesslich berappte, tatsächlich mit einem Rayonverbot belegt werden und in der Hooligan-Datenbank landen?<br />
<br />
Mit dieser Frage hatte sich das Zürcher Verwaltungsgericht zu beschäftigen. Erfreulicherweise kam das Gericht - wie ich heute dem aktuellen <A HREF="http://www.plaedoyer.ch/">Plädoyer</A> entnehmen durfte - zum Schluss, dass ein Rayonverbot in einem solchen Fall unverhältnismässig ist. Dies umso mehr, als der Betroffene gleichzeitig auch in der Hooligan-Datenbank landet.<br />
<br />
<A HREF="http://www.vgrzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=www.vgrzh.ch&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=208397&W10_KEY=282987&nTrefferzeile=1&Template=standard/results/document.fiw">Zum Entscheid im Volltext</A>.
gebsn
Politik
Copyright © 2009 gebsn
2009-06-16T06:24:00Z
-
Nein zum biometrischen Pass
http://gebsn.twoday.net/stories/5697248/
Ich unterbreche meine streberisch-studentische Tätigkeit kurz für eine wichtige Durchsage in Form einer Abstimmungsparole:<br />
<br />
<b>Nein zur Einführung des biometrischen Passes</b><br />
<br />
Nein danke, sage ich zu einer Technologie, die schon heute veraltet und unsicher ist. Ausserdem ist die zentrale Speicherung der Daten nicht nötig (im Rahmen von Schengen und Dublin) und verleitet zu Missbrauch und vielen weiteren lustigen Anwendungen, z.B. zu Fahndungszwecken (adiee, Unschuldsvermutung). Dies wird zwar höflich bestritten, ist aber einfachst machbar und kann beim nächsten grösseren Verbrechen (oder schon früher, danke Frau Fiala) dem Volk als unabdingbar verkauft werden.<br />
<br />
Reichlich Argumentationsmaterial gibt es beim <a href="http://www.freiheitskampagne.ch/">Referendumskommittee</a> und bei den werten Blogkollegen <a href="http://alpha.blueblog.ch/log/sicherheit-vor-freiheit.html">Beta</a> und <a href="http://www.dobszay.ch/2009-03-25/keine-biometrische-ausweise-mit-rfid-chips/">Dobszay</a>.
gebsn
Politik
Copyright © 2009 gebsn
2009-05-13T05:29:00Z
-
Nein zu biometrischen Pässen
http://gebsn.twoday.net/stories/5610254/
Und die NZZ, mit der ich ausnahmsweise mal die Abstimmungsparole teile, <a href="http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/die_position_der_nzz_1.2260729.html">sagt wieso</a>:<br />
<cite><br />
"Stein des Anstosses ist der Umstand, dass die biometrischen Daten auf einer zentralen Datenbank beim Bundesamt für Polizei gespeichert werden sollen. Der Schengen-Acquis fordert derlei nicht. Also ist nicht einzusehen, warum jeder Passbesitzer seine persönlichen Daten dem Staat übergeben soll. ... Umfassende Datenbanken wecken nach aller Erfahrung Begehrlichkeiten. Auch wenn die Regierung einstweilen versichert, dass die Daten nicht für Fahndungszwecke verwendet werden sollen, ist dies in Zukunft nicht auszuschliessen." </cite><br />
<br />
So isses. Deshalb am 17. Mai unbedingt ein "Nein" zur Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass einlegen.<br />
<br />
(<a href="http://blogdessennamenmansichnichtmerkenkann.wordpress.com/2009/03/26/nzz-geht-unter-die-%C2%ABverschworungstheoretiker%C2%BB/">via Journalistenschredder</a>)
gebsn
Politik
Copyright © 2009 gebsn
2009-03-27T13:07:00Z
-
Privatisierung der Energieversorger
http://gebsn.twoday.net/stories/5563554/
<CITE><A HREF="http://www.economist.com/business/displaystory.cfm?story_id=13184847">"... but at a European level, consolidation and concentration may be pushing energy prices higher, analysts says. "We've got an oligopolist electricity and gas market which looks a lot like the oil market - not at all what was intended,""</A></CITE><br />
<br />
Höhere Preise und oligopolistische Strukturen dank der Liberalisierung des Energiemarktes. Wenn sogar der weissgott privatisierungsfreundliche <A HREF="http://www.economist.com/business/displaystory.cfm?story_id=13184847">"The Economist"</A> zu diesem Fazit kommt, dann ist die Schweiz als glücklicher Nachzügler gut beraten, die Finger von der (weiteren) Privatsierung unserer Energielieferanten zu lassen.
gebsn
Politik
Copyright © 2009 gebsn
2009-03-06T11:52:00Z
-
Terroristischer Anschlag in diesen Zeiten
http://gebsn.twoday.net/stories/5528006/
Was würde ein terroristischer Anschlag in der Grösse von 9/11 in der momentanen Kreditkrise bewirken? Wäre ein solcher Anschlag der Todesstoss für das einbandagierte und nur dank Krücken noch einigermassen gehfähige Weltwirtschaftssystem?<br />
<br />
Durchaus möglich. Die englische Finanzaufsichtbehörde <A HREF="http://www.fsa.gov.uk/">FSA</A> verweist in ihrem <A HREF="http://www.fsa.gov.uk/Pages/Library/corporate/Outlook/fro_2009.shtml">"Risk Outlook 2009"</A> (S. 20) jedenfalls ausdrücklich auf diese Möglichkeit und befiehlt den Banken "stress testing and scenario analysis". In diesem Sinne kann man nur froh sein, dass Obama und Co. (selber von der Krise gebeutelt?) diese Schwächeperiode des Westens nicht ausnützen resp. sich nicht durch den Risk Outlook durchgekämpft haben. Da würden nicht mal mehr <a href="http://gebsn.twoday.net/stories/5514264/">meine feinen Tipps</a> helfen.
gebsn
Politik
Copyright © 2009 gebsn
2009-02-19T17:00:00Z
-
Obama-Hysterie
http://gebsn.twoday.net/stories/5308827/
<a href="http://www.flickr.com/photos/gebsn/3012865757/" title="Antennenwald by gebsn, on Flickr"><img src="http://farm4.static.flickr.com/3027/3012865757_abdd5951d4.jpg" width="375" height="500" alt="Antennenwald" /></a><br />
<i>Horch, was kommt von draussen rein</i><br />
<br />
Um hier eins zu schaffen, nämlich Klarheit: Natürlich ist mir Obama lieber als McCain. Aber ein wenig <a href="http://www.jungewelt.de/2008/11-08/025.php">kritischere Berichterstattung</a> über den neuen Hoffnungsträger hätte man sich schon wünschen dürfen. Oder wie es der gewohnt scharfzüngige <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_K%C3%BCppersbusch_(Journalist)">Friedrich Küppersbusch</a> im <a href="http://www.jungewelt.de/2008/11-08/052.php">Interview mit der jw</a> formuliert:<br />
<br />
<cite>"Man ist geneigt, Fernsehmachern freiwillige Selbstaufgabe vorzuwerfen. »Wir könnten Zuschauer noch mit Obamas Programmatik vergraulen, aber zum Glück ist bei Hannover ein Bus verbrannt«, so die Devise."</cite> <br />
<br />
<a href="http://www.jungewelt.de/2008/11-08/052.php">Zum Interview</a>. <br />
<br />
----- <br />
<br />
In den Gehörgängen: FPU vs Tiga - Ocean Drive<br />
Zuletzt gelesen: Titanic<br />
Zuletzt geglotzt: <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Smart_People">Smart People</a> (geht so)<br />
Aktuelles Lieblingswort: Kaltmamsell [<A HREF="http://wordie.org/lists/6759">alle Lieblingswörter</A>]
gebsn
Politik
Copyright © 2008 gebsn
2008-11-08T20:24:00Z
-
Der böse Mugabe
http://gebsn.twoday.net/stories/5028605/
Wahrlich, Robert Mugabe ist kein Kind von Traurigkeit, wenn es darum geht, die eigene Macht zu erhalten. Wie viel hingegen von der westlichen Empörung über seine Machenschaften zu halten ist, zeigt sich beim Vergleich mit anderen Staatsoberhäuptern Afrikas.<br />
<br />
Siehe <A HREF="http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57282?PHPSESSID=6rl33297bc9t6t3hgg8r796r16">"Menschenrechte in Afrika (II)"</A> von German Foreign Policy.<br />
Lesenswert auch: <A HREF="http://www.spiegelfechter.com/wordpress/366/unser-mann-in-harare">"Unser Mann in Harare"</A> beim Spiegelfechter.<br />
<br />
-----<br />
<br />
In den Gehörgängen: Ventilatorsurren<br />
Zuletzt gelesen: BaZ<br />
Zuletzt geglotzt: EM-Final (jawohle!)<br />
Aktuelles Lieblingswort: Pfennigfuchser [<A HREF="http://wordie.org/lists/6759">alle Lieblingswörter</A>]
gebsn
Politik
Copyright © 2008 gebsn
2008-06-30T11:45:00Z
-
Wochenzeitung "Freitag" von Augstein gekauft
http://gebsn.twoday.net/stories/4954283/
Eines meiner Lieblingsblätter, die Wochenzeitung <A HREF="http://www.freitag.de/">"Freitag"</A>, ist vom Verleger Jakob Augstein gekauft worden. Jakob Augstein ist Sohn des verstorbenen Spiegel-Gründers Rudolf Augstein und Minderheitsaktionär des Magazins.<br />
<br />
Natürlich stellen sich nun Fragen zu Veränderungen in der politischen Ausrichtung, Inhalt und Stil, welche die <A HREF="http://www.jungewelt.de">jw</A> im Interview mit Wilhelm Brüggen, dem Sprecher der bisherigen Eigentümergruppe, aufgreift. Nach Aussagen von Brüggen könnte sich <A HREF="http://www.freitag.de/">"Freitag"</A> zu einer veritablen Internetzeitung entwickeln. Prächtig, wobei ich schon mit der bisherigen Internetpräsenz recht zufrieden war. <br />
<br />
Zu hoffen bleibt, dass <A HREF="http://www.freitag.de/">"Freitag"</A> die politische Ausrichtung und die fundierten Artikel beibehält. Mich jedenfalls würd's mächtig freuen, möchte ich doch ungern auf meine liebgewonnen Freitagslektüre verzichten.<br />
<br />
-----<br />
<br />
In den Gehörgängen: Kein Flüglärm, sondern Eisenbahnlärm, liebe Reinacher, Binninger und Co.<br />
Zuletzt gelesen: BaZ<br />
Zuletzt geglotzt: Der Match<br />
Aktuelles Lieblingswort: prätentiös [<A HREF="http://wordie.org/people/gebsn">alle Lieblingswörter</A>]
gebsn
Politik
Copyright © 2008 gebsn
2008-05-28T10:36:00Z
-
[Politik] Weltmacht Fronkreisch
http://gebsn.twoday.net/stories/4876678/
Mittelmeer-Union, Entente amicale mit England, Militärbasis in Abu Dhabi und und und. Sarkozy will Frankreich wieder zu einer Weltmacht machen, wie Theo Wentzke <A HREF="http://www.jungewelt.de/2008/04-18/026.php">in der jw aufzeigt</A>. Pflichtlektüre für geopolitisch Interessierte.<br />
<br />
-----<br />
<br />
In den Gehörgängen: <A HREF="http://www.youtube.com/watch?v=4IaqWCwawAo">Aim - Demonique</A><br />
Zuletzt gelesen: Das Magazin<br />
Zuletzt geglotzt: Tagesschau<br />
Aktuelles Lieblingswort: Remedur [<A HREF="http://wordie.org/people/gebsn">alle Lieblingswörter</A>]
gebsn
Politik
Copyright © 2008 gebsn
2008-04-21T10:44:00Z
-
[Politik] NATO-TV
http://gebsn.twoday.net/stories/4835632/
Genug vom linken Medienkartell, welches Friedens- und Demokratisierungseinsätze in Afghanistan, Irak und anderswo hinterfragt und torpediert? Die Schnauze voll von den naiven "Pazifisten", die täglich die tapferen Soldaten durch den Dreck ziehen, welche unsere westlichen Werte am Hindukusch und Euphrat unter Lebenseinsatz verteidigen? Keine Lust mehr auf Alt-68er, welche am Bildschirm und in den Zeitungsspalten die allgegenwärtig dräuende Gefahr des Terrorismus verkennen und herunterspielen? <br />
<br />
Abhilfe resp. eine objektive Berichterstattung fern jeder Propaganda gibt's bei <A HREF="http://www.natochannel.tv/">NATO-TV</A>.<br />
<br />
(via <A HREF="http://www.taz.de/1/leben/medien/artikel/1/nato-startet-medialen-gegenschlag/?src=MT&cHash=66a1980860">taz</A>). <br />
<br />
-----<br />
<br />
In den Gehörgängen: Die Glocken<br />
Zuletzt gelesen: NZZ<br />
Zuletzt geglotzt: Champions League<br />
Aktuelles Lieblingswort: moribund [<A HREF="http://wordie.org/people/gebsn">alle Lieblingswörter</A>]
gebsn
Politik
Copyright © 2008 gebsn
2008-04-03T14:25:00Z
-
[Politik] Möglichst viele Festnahmen
http://gebsn.twoday.net/stories/4767191/
"Möglichst viele Festnahmen zu machen". Das hatte der Basler Polizeichef Zanulardo in seinem Einsatzbefehl zur unbewilligten Demo am 26. Januar 2008 gefordert. So ist es aus der heutigen BaZ zu vernehmen. Auch die ausgefuchstesten Juristen dürften Schwierigkeiten haben, diesen Befehl in Einklang mit dem Verhältnismässigkeitsprinzip zu bringen. Dass ein Polizeichef einen solchen Befehl ausgibt und der darüber informierte Regierungsrat nicht sofort einschreitet, zeigt einmal mehr, wie es um die Gesetzes- und Verfassungstreue der Polizeiverantwortlichen steht (Stichwort: Wegweisungen an der Herbstmesse ohne Rechtsgrundlage).<br />
<br />
In dem gestern an einer Pressekonferenz vorgestellten Bericht werden noch weitere, unglaubliche Vorgänge aufgedeckt, auf die ich hier mangels Zeit nicht alle eingehen kann. So gab Polizeichef Zanulardo zu, dass unverhältnismässige Festhaltungen und Filmaufnahmen bisher Praxis waren. Es geht also nicht um einen Einzelfall sondern eine seit langem bestehende rechtswidrige Praxis.<br />
<br />
Zu den Verhafteten erklärten die Verantwortlichen, dass von den 66 Festgehaltenen nur 25 zu Unrecht in Gewahrsam genommen worden seien. Die restlichen 41 Festgenommenen sind damit also aus Sicht der Polizei zurecht festgenommen worden. Was wird den 41 vorgeworfen, was haben sie verbrochen? Sie sollen gemäss Abklärungen beim Bund dem Revolutionären Aufbau resp. dem schwarzen Block angehören. Sprich: Verhaftungen lediglich aufgrund von Gesinnung und politischer Ansichten. Ei, da frohlockt Justitia.<br />
<br />
Wie nach all den im Bericht genannten Verfehlungen der Gesamteinsatz als verhältnismässig und rechtmässig beurteilt werden kann, ist mir schleierhaft. Die BaZ titelt "Chronik einer missglückten Polizeiaktion". Missglückt ist sie aber nicht, das Ziel, möglichst viele Festnahmen zu machen, wurde erreicht. Insofern wäre der Titel "Chronik einer unrechtmässigen Polizeiaktion" treffender.<br />
<br />
Positiv ist immerhin, dass überhaupt eine - diesen Namen verdienende - Untersuchung durchgeführt wurde (wenn auch auf medialen und parlamentarischen Druck), nun Verbesserungen erarbeitet werden sollen, und dass sich Herr Gass bei den zu Unrecht Festgenommenen entschuldigt hat.<br />
<br />
-----<br />
<br />
In den Gehörgängen: Britney - Gimme More<br />
Zuletzt gelesen: BaZ<br />
Zuletzt geglotzt: ger nünt<br />
Aktuelles Lieblingswort: suboptimal [<A HREF="http://wordie.org/people/gebsn">alle Lieblingswörter</A>]
gebsn
Politik
Copyright © 2008 gebsn
2008-03-07T13:49:00Z
find
Search this site:
q
http://gebsn.twoday.net/search