Politik

Der böse Mugabe

Wahrlich, Robert Mugabe ist kein Kind von Traurigkeit, wenn es darum geht, die eigene Macht zu erhalten. Wie viel hingegen von der westlichen Empörung über seine Machenschaften zu halten ist, zeigt sich beim Vergleich mit anderen Staatsoberhäuptern Afrikas.

Siehe "Menschenrechte in Afrika (II)" von German Foreign Policy.
Lesenswert auch: "Unser Mann in Harare" beim Spiegelfechter.

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In den Gehörgängen: Ventilatorsurren
Zuletzt gelesen: BaZ
Zuletzt geglotzt: EM-Final (jawohle!)
Aktuelles Lieblingswort: Pfennigfuchser [alle Lieblingswörter]

Wochenzeitung "Freitag" von Augstein gekauft

Eines meiner Lieblingsblätter, die Wochenzeitung "Freitag", ist vom Verleger Jakob Augstein gekauft worden. Jakob Augstein ist Sohn des verstorbenen Spiegel-Gründers Rudolf Augstein und Minderheitsaktionär des Magazins.

Natürlich stellen sich nun Fragen zu Veränderungen in der politischen Ausrichtung, Inhalt und Stil, welche die jw im Interview mit Wilhelm Brüggen, dem Sprecher der bisherigen Eigentümergruppe, aufgreift. Nach Aussagen von Brüggen könnte sich "Freitag" zu einer veritablen Internetzeitung entwickeln. Prächtig, wobei ich schon mit der bisherigen Internetpräsenz recht zufrieden war.

Zu hoffen bleibt, dass "Freitag" die politische Ausrichtung und die fundierten Artikel beibehält. Mich jedenfalls würd's mächtig freuen, möchte ich doch ungern auf meine liebgewonnen Freitagslektüre verzichten.

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In den Gehörgängen: Kein Flüglärm, sondern Eisenbahnlärm, liebe Reinacher, Binninger und Co.
Zuletzt gelesen: BaZ
Zuletzt geglotzt: Der Match
Aktuelles Lieblingswort: prätentiös [alle Lieblingswörter]

[Politik] Weltmacht Fronkreisch

Mittelmeer-Union, Entente amicale mit England, Militärbasis in Abu Dhabi und und und. Sarkozy will Frankreich wieder zu einer Weltmacht machen, wie Theo Wentzke in der jw aufzeigt. Pflichtlektüre für geopolitisch Interessierte.

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In den Gehörgängen: Aim - Demonique
Zuletzt gelesen: Das Magazin
Zuletzt geglotzt: Tagesschau
Aktuelles Lieblingswort: Remedur [alle Lieblingswörter]

[Politik] NATO-TV

Genug vom linken Medienkartell, welches Friedens- und Demokratisierungseinsätze in Afghanistan, Irak und anderswo hinterfragt und torpediert? Die Schnauze voll von den naiven "Pazifisten", die täglich die tapferen Soldaten durch den Dreck ziehen, welche unsere westlichen Werte am Hindukusch und Euphrat unter Lebenseinsatz verteidigen? Keine Lust mehr auf Alt-68er, welche am Bildschirm und in den Zeitungsspalten die allgegenwärtig dräuende Gefahr des Terrorismus verkennen und herunterspielen?

Abhilfe resp. eine objektive Berichterstattung fern jeder Propaganda gibt's bei NATO-TV.

(via taz).

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In den Gehörgängen: Die Glocken
Zuletzt gelesen: NZZ
Zuletzt geglotzt: Champions League
Aktuelles Lieblingswort: moribund [alle Lieblingswörter]

[Politik] Möglichst viele Festnahmen

"Möglichst viele Festnahmen zu machen". Das hatte der Basler Polizeichef Zanulardo in seinem Einsatzbefehl zur unbewilligten Demo am 26. Januar 2008 gefordert. So ist es aus der heutigen BaZ zu vernehmen. Auch die ausgefuchstesten Juristen dürften Schwierigkeiten haben, diesen Befehl in Einklang mit dem Verhältnismässigkeitsprinzip zu bringen. Dass ein Polizeichef einen solchen Befehl ausgibt und der darüber informierte Regierungsrat nicht sofort einschreitet, zeigt einmal mehr, wie es um die Gesetzes- und Verfassungstreue der Polizeiverantwortlichen steht (Stichwort: Wegweisungen an der Herbstmesse ohne Rechtsgrundlage).

In dem gestern an einer Pressekonferenz vorgestellten Bericht werden noch weitere, unglaubliche Vorgänge aufgedeckt, auf die ich hier mangels Zeit nicht alle eingehen kann. So gab Polizeichef Zanulardo zu, dass unverhältnismässige Festhaltungen und Filmaufnahmen bisher Praxis waren. Es geht also nicht um einen Einzelfall sondern eine seit langem bestehende rechtswidrige Praxis.

Zu den Verhafteten erklärten die Verantwortlichen, dass von den 66 Festgehaltenen nur 25 zu Unrecht in Gewahrsam genommen worden seien. Die restlichen 41 Festgenommenen sind damit also aus Sicht der Polizei zurecht festgenommen worden. Was wird den 41 vorgeworfen, was haben sie verbrochen? Sie sollen gemäss Abklärungen beim Bund dem Revolutionären Aufbau resp. dem schwarzen Block angehören. Sprich: Verhaftungen lediglich aufgrund von Gesinnung und politischer Ansichten. Ei, da frohlockt Justitia.

Wie nach all den im Bericht genannten Verfehlungen der Gesamteinsatz als verhältnismässig und rechtmässig beurteilt werden kann, ist mir schleierhaft. Die BaZ titelt "Chronik einer missglückten Polizeiaktion". Missglückt ist sie aber nicht, das Ziel, möglichst viele Festnahmen zu machen, wurde erreicht. Insofern wäre der Titel "Chronik einer unrechtmässigen Polizeiaktion" treffender.

Positiv ist immerhin, dass überhaupt eine - diesen Namen verdienende - Untersuchung durchgeführt wurde (wenn auch auf medialen und parlamentarischen Druck), nun Verbesserungen erarbeitet werden sollen, und dass sich Herr Gass bei den zu Unrecht Festgenommenen entschuldigt hat.

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In den Gehörgängen: Britney - Gimme More
Zuletzt gelesen: BaZ
Zuletzt geglotzt: ger nünt
Aktuelles Lieblingswort: suboptimal [alle Lieblingswörter]

[Politik] Böser Satellit

Endlich ist er in Trümmer geschossen, der böse Satellit, der uns sonst bei seinem Absturz gefährdet hätte. Danke, USA. Oder war's etwa doch nicht ganz so selbstlos?

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In den Gehörgängen: Jack Johnson
Zuletzt gelesen: weder BaZ noch NZZ, da heute die Zusteller wohl streiken
Zuletzt geglotzt: nix
Aktuelles Lieblingswort: Palaver [alle Lieblingswörter]

[Politik] Nein zum Bonzensteuergeschenk - Gebsns Abstimmungsempfehlungen

Ich übe mich bei meiner heutigen Abstimmungsempfehlung ausnahmsweise mal in der vereinfachenden Zuspitzung, die gerne für Wahlkämpfe benutzt wird und verkünde folgende Losungen für das kommende Abstimmungswochenende.
  • Nein zum Bonzensteuergeschenk (Ja zur Entlastung von KMUs - aber nicht wenn dabei mehrheitlich die Reichsten der Reichen profitieren)
  • Ja zur Fluglärminitiative (was üben die F/A-18 eigentlich noch? Das Abschiessen von Zivilflugzeugen? Das Identifizieren von EURO-08-Hooligans?)
Argumente pro und contra gibt's im wie immer strik objektiven Abstimmungsbüchlein und im Internet zuhauf, z.B. hier: -----

In den Gehörgängen: Ragga Twins - Wipe The Needle
Zuletzt gelesen: Abstimmungsbüchlein
Zuletzt geglotzt: CL
Aktuelles Lieblingswort: wanst [alle Lieblingswörter]

[Politik] Die Welt verbessern in 2008

Jahresrückblick und Ausblick auf das neue Jahr erspare ich euch und mir. Gibt's zuhauf, und was nutzt's?

Viel wichtiger deucht mich, dass wir Menschen dieses Jahr endlich aus unseren Fehlern lernen, uns als Menschheit mal zusammenreissen und nicht nur technologisch vorwärts kommen. So schwierig ist das eigentlich nicht. Es soll mir keiner behaupten, wir könnten die Welt nicht zum Besseren verändern. Wenn wir alle, jede Einzelne, jeder Einzelne, uns nur ein klein bisschen bemühen, dann gibt's aus den vielen kleinen Beiträgen ein ganz hübsches Sümmchen Gutes.

Und gar nicht faul habe ich ein paar Vorschläge zur Güte zur Hand:
  • Nett und respektvoll sein. Nett, zu denen, die einem am Herzen liegen, respektvoll zu denen, die einem nicht gar so doll am Herzen liegen.
  • An die Umwelt denken. Umweltbewusst einkaufen (Lokales, Bio) und von A nach B gondeln (Velo, Öffentliche Verkehrsmittel). Ja, das ist teuer und mühsam. Aber was ist uns unsere Umwelt wert?
  • Nein, es ist nicht alles schwarz oder weiss. Auch ein Chrigl Blocher kann mal was Vernünftiges von sich geben, auch ein Dalai Lama ist nicht nur nett.
  • Von unseren demokratischen Rechten gebrauchen machen: Wählen und abstimmen, Initiativen und Referenden unterstützen.
  • In Beruf, Politik (Wahlen und Abstimmungen) und Privatleben nicht nur ans eigene Wohl, sondern an das aller denken.
  • Weniger Internet, TV, Zeitungen. Dafür mehr Bücher lesen.
  • Alles immer wieder hinterfragen. Insbesondere sich selbst und die eigenen Ansichten.
  • Weniger moralinsauren Käse von sich geben, mehr Gutes tun.
In diesem Sinne: Frohes neues Jahr, ihr da draussen.

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In den Gehörgängen: Digitalism - Pogo (Shinichi Osawa Remix)
Zuletzt gelesen: Magazin
Zuletzt geglotzt: Green Wing Series 2
Aktuelles Lieblingswort: Kleverle [alle Lieblingswörter]

[Politik] Pro Multikulti-Kuschelkurs

Etwas gar melodramatisch, aber voll auf den Punkt:



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In den Gehörgängen: Axwell - I Found U (Kicks Like a Mule Remix)
Zuletzt gelesen: Titanic
Zuletzt geglotzt: Tagesschau
Aktuelles Lieblingswort: Blödsinn [alle Lieblingswörter]

[Politik] Demokratiebegriff der SVP

Undemokratisch ist es gemäss SVP (*), wenn die demokratisch gewählte Volksvertretung - den vermeintlichen Wählerwillen der (ca.) 30 Prozent SVP-Wähler und das noch nicht genauer definierte "Volkswohl" missachtend - in einem demokratischen Verfahren einen Bundesrat abwählt.

* konkret: Chrigl Blocher in 10 vor 10.

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In den Gehörgängen: Mousse T. - Horny (2007 Digital Dog Mix) (oder wie man aus einem Hasslied einen Tanzflurkracher macht)
Zuletzt gelesen: WOZ
Zuletzt geglotzt: 10 vor 10
Aktuelles Lieblingswort: gargantuesk [alle Lieblingswörter]

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Heisst das, Du bist auf den Affen gekommen?
LD (Gast) - 23. Aug, 01:39
Danke, danke
Bis anhin ist alles noch ruhig.
gebsn - 28. Feb, 10:26
Yeah!
Wunderbare Nachrichten. Dann mal toitoitoi und möge...
spot (Gast) - 28. Feb, 09:05
Danke, danke
Soweit, ganz gut. Lustigerweise fuhren die Busse, als...
gebsn - 11. Nov, 00:24
Sehr geehrter Herr Gebsn
Ich hoffe, es geht Ihnen gut auf der Insel! Haben Sie...
Newzilla (Gast) - 10. Nov, 09:26

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