Deutschland geht es schlecht - grottenschlecht. Dies die grossmehrheitliche Meinung, die seit Jahr und Tag in den deutschen wie hiesigen Medien gepredigt und in die Köpfe gehämmert wird (1). Dementsprechend wurde, um den Niedergang der "Deutschland AG" aufzuhalten, dem deutschen Patienten die berüchtigten Hartz-Refomrpakete verordnet.

Über die Wirksamkeit dieser bitteren Medizin, genauer: über die Resultate der wissenschaftlichen Evaluierung der ersten drei Reformpakete Hartz I-III berichtet Robert Kurz, bekannt u.a. als Autor des "Schwarzbuch des Kapitalismus", im Freitag-Artikel "Abwurf einer Kostenbombe": Mehrkosten in Milliardenhöhe, dramatisch erhöhte Arbeitslosenzahlen, Subventionierung der "Ich-AGs" als "Kostenbombe" etc. etc.

Kurz zieht auch für die Hartz IV-Reform ein vernichtendes Fazit und kritisiert die Ein-Euro-Jobs, die seiner Ansicht nach zunehmend Vollzeitstellen im öffentlichen und privaten Bereich ersetzen. Und zum Schluss prognostiziert er düster:

Die Hartz-Reformen waren längst nicht das letzte Wort der Krisenverwaltung, sondern erst der Anfang einer allgemeinen Prekarisierung.

(1) Erfrischende Ausnahmen sind z.B. der FTD-Artikel "Falls Oma schlechte Laune verbreitet" und ganz generell die NachDenkSeiten von Albrecht Müller ("Die Reformlüge" und Wolfgang Lieb.

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Gestern erhielt unsere Amtsstelle geschätzte 20 Mal das selbe Mail gezeichnet von

H.M.
King Marduk I.
Head of State
State Kingdom of Marduk.

In dem ausführlichen, wenn auch etwas wirren, um nicht zu sagen verwirrten, Elaborat fordert King Marduk I., dass das Planungs- und Genehmigungsverfahren zum Atommüll-Endlager in Benken einzustellen und unter Beizug des State Kingdom of Marduk neu „zu ordnen“ sei.

Das Mail, welches soweit ersichtlich an so ziemlich alle Amtsstellen unseres Kantons (und wohl auch anderer Kantone) versandt und gemäss Mail auch an zahlreiche Bundesstellen gefaxt wurde (UVEK, EDA, Bundeskanzlei, Bundesgericht etc. pp.), erhält einige kongeniale und unterhaltsam polemische Passagen, die ich euch nicht vorenthalten will (leider wird dann aber auch kurz in den trüben Gewässern des Antisemitismus gefischt):

„…sowohl man auch der CH dokumentiert, wie auch dass die CH mit ihrer Bundesexekutive, wie ihren NR / SR im Bundeshausparlament, um eine absolute Oligarchie- u. Ochlokratievereinigung im Staat CH handelt, u. dass der CH ihr BG, bekannt unter Führung Aemmisegger, um einen faschistenhaften Parteigerichtshof an Bundesgericht der CH handelte, wurde juristisch nicht bestritten. …“

„ …dazu auch der intrigäre kriminelle NR FDP-Parteiseilschaftslobbyist, u. Oligarchist, wie Pseudodemokrat Gerold Bührer, zum Projektbefürworter für Benken profiliert, ja sich als Wegbereiter zu Benken, als der indirekte Fürsprecher platziert, es ist doch bekannt, daß Bührer, ein großer regional verschachtelter grenzübergreifender Pate der Gauner ist - ist er wissend,u. nicht bestritt. …“

„ …welcher Schurkenstaat die CH in Wahrheit ist, dokumentiert der CH ihr eidgenössenschaftlicher, wie kantonalen Territoriumsklau, wie im Bodensee betriebener Wasserdiebstahl zur Trinkwasserversorgung, sowohl sie wissend sind, dass 10 von 11 Rheinwasserkraftwerken nicht im CH, weder dortigen Kantonsterritorium von BL,AG gelegen sind, und die Fakten ihrer Wirtschafts- u. Staatskriminalitäten auch da ihre BR / SR / NR / KR kennen …“

„ …Nun ordnen sie zuerst ihre kriminelle Machenschaften, und sie sich vor CH Rechtsstaatlichkeit stellen, der Obergauner Blocher sogar Justizminister in der CH wurde, und alle anderen BR mit zur CH Amtsverbrechersyndikatsbande mafialiiert angehören, sind keine Verleumdungen, sondern juristisch außer Streit gestellte Tatsachen, und die CH einen Mörder von 71 Personen noch zum Bundespräsidenten machten, ist wohl die Krönung - Gängster, Banditen die CH regieren, und mit widrigen AKEnd Verfahren brillieren. Wissen sie ein Wort zur historischen Vergangenheiten erklärt, Adolf Hitler war kein europäisches Problem, sondern der Vatikan, der auch die Schurken der CH fixiert - ist Faktum mit hinzu - im übrigen sie sind ja wissend, Campione d‘Italia ist seit 1943 staatsloses Gebiet geworden, und heute wie Tessin unter Anerkennung der CH Bundesräteschaft Staatshoheitsgebiet des Kingdom of Marduk geworden, möge Ihnen das EDA, Bundeskanzlei, Bundesräte die Geheimarchive ihrer Anerkennungen öffnen, die Tessiner Köpfe sind nur Marionetten, möge auch Ihnen die Gotthardbank u. ihr Hintergrund die weitere Fakten öffnen, was geschehen ist. …“

Weiss irgend jemand Genaueres zu King Marduk I. und seinem State Kingdom of Marduk? Im Mail selbst wird der Name des „Staatsoberhaupts“ erwähnt: Bosch. Über Google konnte ich lediglich einige Gästebucheinträge finden, die nach dem Schreibstil zu beurteilen der selben Person zugeordnet werden können. Laut dem Eintrag der „Geemende Lunn“ auf dieser Seite hier handelt es sich bei King Marduk I. um einen Herr Günther W. Bosch, der – so wird behauptet – nicht im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte sein soll. Weiteres konnte ich nicht ausfindig machen. Allerdings meine ich mich zu erinnern, mal von diesem oder einem ähnlich ominösen Königreich gehört zu haben, welches auf einer aufgegebenen Ölplattform in den internationalen Gewässern liegen soll.

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Startcartoon der Titanic-Homepage - einmal mehr kongenial.

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In den Gehörgängen: Bürohintergrundsgeräusche (Tastaturgeklapper, summende PCs, ab und an leises Stöhnen)
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Besser spät als nie: Hier noch mein Lesetipp zu den Auswirkungen der zunehmenden Zusammenarbeit der Wissenschaft mit der Wirtschaft. Im WOZ-Artikel "Unterwegs zu McScience?" aus der WOZ vom 16. Dezember zeigt Marcel Hänggi den drohenden Ausverkauft der unabhängigen öffentlichen Wissenschaft auf.

Mit energischem Kopfnicken zustimmen konnte ich besonders folgendem kleinen Ausschnitt:

Dass Unternehmen Geld verdienen wollen, kann man ihnen nicht vorwerfen. Umso wichtiger wäre es aber, dass die öffentliche Forschung ihre Finanzierung komplementär dazu ausrichtet, statt noch einmal zu fördern, was schon von der Wirtschaft nachgefragt wird.

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In den Gehörgängen: Linus Loves - Stand Back
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Jedes Mal, ich schwöre es: jedes Mal, wenn ich mich wieder mal gelangweilt durch die nicht magere Gesamtzahl der Fernsehsender durchzappe und dabei auf den hinteren Plätzen bei DSF vorbeischaue, da zeigt sie sich nicht ein, nein zwei Mal. Sei es wie heute, am Geburtstag des Christensohns, sei es spät abends, sei es an einem drögen Sonntagnachmittag um geschätzte 15.43.

Die Rede ist von "Fräulein Nippel", wie ich sie für mich getauft habe, da mir ihr richtiger, bürgerlicher Name nicht geläufig ist. Liebes DSF, mir ist natürlich auch klar, dass man mit einer hübschen Blondine, deren sekundäre Geschlechtsmerkmale sich unter dem weissen Rollkragenpulli überdeutlich abzeichnen, die männliche Kundschaft lockt. Aber könnt ihr - bitte! - nicht endlich mal eine andere Halbberühmtheit für euren superdollen "Finde-den-Unterschied"-Wettbewerb auswählen? Also mit einem anderen Foto den tumben, geldgeilen TV-Pöbel dazu verleiten, auf eure hirnrissig überteuerten Leitungen anzurufen und - vergeblich - zu hoffen, auf die gewinnbringende Leitung 1 geschaltet zu werden.


Fräulein Nippel muss wieder mal bei DSF herhalten.

Die arme Fräulein Nippel. Anstatt im Zusammenhang mit ihren wahrscheinlich beachtlichen Leistungen (auf dem Gebiet des Eisschnelllaufs?) häufig und lobend erwähnt zu werden, muss sie als Vorlage für das behämmerte DSF-Gewinnspiel herhalten. Also, was nun, DSF 1? Können wir bei eurer Volksverarsche bald mit neuem Bildmaterial rechnen? Soll ich euch mal was zusenden? Ja? Ok. Wohin soll ich's senden? Auf Leitung 1? Ha, da könnt ihr lange warten!

P.S. Liebe Leserschaft: Der Unterschied ist natürlich der fehlende Puma auf dem roten Teil des Kragens im rechten Bild. Aber ruft um Gottes Willen nicht an, gelle!
P.P.S. Habt's ihr heuer schon alle Geschenke?

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In den Gehörgängen: Ciara Feat. Missy Elliott - 1,2 Step (Ford's E-Hop Club Mix)
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Aktuelles Lieblingswort: Rabauke

In einer auch für Nichtjuristen sehr interessanten Abhandlung zeigt Rechtsanwalt Bruno Glaus im NZZ-Medienbund-Artikel "Unfreiwillig im Scheinwerferlicht" auf, wie der Persönlichkeitsschutz der Angehörigen bei der Medienberichterstattung zu Unfällen, Verbrechen etc. zu berücksichtigen ist respektive - leider oft - wäre.

Die BloggerInnen sind zwar bekanntlich nicht tel quel mit JournalistInnen zu vergleichen, aber ein bisschen Kenntnis kann ganz unter dem Leitsatz "fair blogging" auch auf diesem Gebiet sicher nicht schaden.

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In den Gehörgängen: DRS3
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Aktuelles Lieblingswort: Bratze (aufgeschnappt bei Heidis Welt)

Privaten und geschäftlichen vor- und nachweihnachtlichen Verbindlichkeiten geschuldet wird in diesem meinen Blog bis Anfang Januar leider herzlich wenig bis "ger nünt" publiziert werden.

Meiner treuen Leserschaft wünsche ich deshalb schon jetzt gesegnete und frohe Festtage und natürlich einen guten Start ins neue Jahr. Auf dass es Erfolg, Glück und viel Freude bringe.

Tschesse, euer Gebsn

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In den Gehörgängen: Beastie Boys - Ch Ch Check It Out (Black Beast Mix)
Zuletzt gelesen: Newsletter von Armee Ade
Zuletzt geglotzt: nix
Aktuelles Lieblingswort: belämmert

Der Nationalrat hiess gestern die Gesetzesrevision des BWIS (Bundesgesetz zur Wahrung der inneren Sicherheit) gut, mit welcher harte Massnahmen gegen „Hooligans“ eingeführt werden sollen (Rayonverbote, Meldepflicht, Ausreisesperren, Hooligan-Datenbank etc. pp.).

Bereits in den Vernehmlassungsantworten zur Revision hagelte es Kritik wegen der nach weit verbreiteter Meinung fehlenden verfassungsrechtlichen Kompetenz des Bundes, in diesem Bereich überhaupt gesetzgeberisch tätig zu werden (die Regelungskompetenz im Polizeiwesen liegt bei den Kantonen). Und auch im Nationalrat war dies bei der Verabschiedung der Revision gemäss Bericht des Tagesanzeigers ein Thema:

Zu reden gab in der Eintretensdebatte die unklare Verfassungsgrundlage. Auch Blocher räumte ein, dass unter Juristen die Bundeskompetenz zur gesetzlichen Regelung von Rayonverbot, Meldepflicht und Polizeihaft umstritten sei.
Die Ratslinke beantragte erfolglos Nichteintreten und Rückweisung. Josef Lang (Grüne/ZG) sprach von «polizeilichem Sicherheitswahn», und Daniel Vischer (GPS/ZH) bezeichnete die Vorlage als verfassungswidrig und unnötig. Die bestehenden Gesetze von Bund und Kantonen genügten zur Bekämpfung des Hooliganismus.

In Anbetracht der fehlenden Verfassungsgerichtsbarkeit gab sich die bürgerliche Mehrheit pragmatisch. Die Rechtskommission leite die Bundeskompetenz aus der Zustimmung der Kantone, der Polizei und der Sportveranstalter ab, sagte Norbert Hochreutener (CVP/BE). Sein Walliser Parteikollege Maurice Chevrier war zu Gunsten des Tourismusmarketing bereit, über die wacklige Verfassungsgrundlage hinwegzusehen. Ruedi Aeschbacher (EVP/ZH) verlangte, «dass der «Staat für Ordnung» sorge, wenn sich die Leute nicht mehr zu Benehmen wüssten.

Meiner Treu, bei solcherlei Begründungen stehen mir die Haare zu Berge, ja ergrauen vorzeitig! Die Bundeskompetenz soll aus der Zustimmung der Kantone, der Polizei und der Sportveranstalter abgeleitet werden? Schmarrn! Über Änderungen der Regelungskompetenzen entscheidet der Souverän, sprich das Staatsvolk, via abstimmungsbedürftigen Verfassungsänderungen. Da können die Kantone (wer ist denn übrigens „die Kantone“: jeweils die Exekutive, das Parlament oder etwa die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren?) so viel zustimmen, wie sie wollen . Von der Polizei und den Sportveranstalter gar nicht reden. Als ob die hier irgendwas zu melden hätten!

Noch übler sind die Aussagen des im Tagesanzeiger zitierten Ruedi Aeschbacher. Der Staat soll also für Ordnung sorgen, wenn sich die Leute nicht mehr zu Benehmen wissen – und sich dabei nicht allzu viel Sorgen um die Verfassungsmässigkeit machen? Aber hallo! Das sind Aussagen, die wir von Herr Pinochet, „Väterchen“ Stalin oder Signore Mussolini erwartet hätten, aber sicher nicht von einem Parlamentarier unseres Rechtsstaates.

Ich hoffe, dass sich die Betroffenen dieser Massnahmen wehren, die Entscheide anfechten und notfalls bis vors Bundesgericht ziehen.

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In den Gehörgängen: Heilsarmee-Brass Band live vor Ort
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Aktuelles Lieblingswort: knorke

Dieser Frage wird im Telepolis-Interview mit dem Futuristen John Petersen nachgegangen.

Als Alternative zum Erdöl setzt Petersen auf Ethanol als neuen Treibstoff für unsere Verbrennugsmotoren. Dafür sprächen die saubere Verbrennung, die erneubaren und reichlich vorhandenen Ausgangsprodukte, und nicht zuletzt die Verminderung der Abhängigkeit von Erdöl-reichen Gebieten. So weit, so schön.

Aber: Ein freiwilliges Umdenken kann sich Petersen kaum vorstellen. Dass er sich für das nötige Umdenken deshalb schon beinahe einen "multiplen 11. September" (z.B. einen Nuklearanschlag von Bin Laden in einer amerikanischen Stadt) herbeiwünscht, ist jedoch ziemlich deftig.

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In den Gehörgängen: DRS 3
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Aktuelles Lieblingswort: flugs

Beischlaf: die naturgemässe Vereinigung der Geschlechtsteile (S. Geschlechtsverkehr; vgl. Handlungen, beischlafähnliche).

Aus: Metzger, Peter: Schweizerisches Juristisches Wörterbuch

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In den Gehörgängen: ger nünt
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Aktuelles Lieblingswort: Groll

Wusste der Schweizer Geheimdienst DAP (Dienst für Analyse und Prävention), wie die Medien via Bundesrätin (und Oma der Nation) Micheline Calmy-Rey berichten, wirklich nichts über die CIA-Flüge über Schweizer Territorium?

Der Schweizer Geheimdienst will nichts von Überflügen und Landungen von CIA-Maschinen in der Schweiz gewusst haben. Auch der Dienst für Analyse und Prävention DAP habe von allfälligen Gefangenentransporten aus den Medien erfahren, sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in der Fragestunde des Nationalrats. (Quelle: news.search.ch)

Damit gibt's zwei Möglichkeiten: Entweder ist der DAP schlicht und einfach ein grottenschlechter Geheimdienst – um’s mal blickmässig auszudrücken: der DAP ist ein DEPP - und seine sonst viel gepriesenen guten transatlantischen Kontakte sind damit ziemlich pitoyabel. Oder aber der Schweizer Geheimdienst hatte sehr wohl Kenntnisse von den Flügen und lügt uns nun die Hucke voll.

Zwei unschöne Alternativen, aber ich drücke der ersten Möglichkeit die Daumen.

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In den Gehörgängen: ger nünt
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