Ali ist ein Original, seine Dönerbude stadtbekannt, seine dreisten Sprüche gefürchtet. Aber heute wird doziert, und zwar über die Geschichte der europäischen Völker. Von seinem Dönerbudenpult klärt Ali die wartende Kundschaft auf, dass alle Europäer von den Kurden abstammen. Skeptische Gesichter ringsum. Aber das irritiert Ali nicht. Behände wird ein Dürüm mit Zutaten belegt, während nun auch rhetorisch eine Schippe nachgelegt wird.

Ja, ja, lässt uns Ali aufhorchen, die Kurden seien die Grossväter von uns Schweizern. "Auch von mir?", will ich etwas spöttisch wissen. Aber Ali ignoriert meinen Sarkasmus souverän und bejaht. Natürlich, schliesslich seien das alles indogermanische Sprachen! Drei Dönerbrötchen werden in den Ofen geschoben, ohne dass Ali seine Lektion unterbricht. Vor der zum zuhören verdammten Kundschaft belegt Ali seine These mit Beispielen. Knie höre sich auf kurdisch wie das französische "genou" an und auch das deutsche Knie sei ja sehr ähnlich. Ob wir das gewusst hätten? Aber nicht genug: Mutter sei auf italienisch "mamma" auf kurdisch "amma", also praktisch dasselbe. Na ja, fast. Zufrieden mit seinem Monolog lehnt sich Ali zurück.

Da tönt's von einem wartenden Teenager: "Alles gleich, nur ein bisschen anders."

Diese Jugend! Um die steht's gar nicht so schlecht, wie's immer heisst.

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Heute hat das deutsche Bundesverfassungsrecht das "Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme" formuliert (Pressemitteilung, Urteil) und weil die lustigen Herren und Damen in Karlsruhe neben einer episch langen Urteilsbegründung auch einen beinahe ebenso langen Namen kreiert haben, liest man in Presse und Blogs auch vom "Computer-Grundrecht" resp. von der "digitalen Privatsphäre". Anlass für die Schaffung des neuen Grundrechts war die Klage gegen die so genannte Online-Durchsuchung, genauer gegen die entsprechenden Bestimmungen im nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzgesetz.

Da das neue Grundrecht im Internet bereits ausgiebig bejubelt und erleichtert zur Kenntnis genommen worden ist und ich ausserdem - wie wohl die meisten, die den Entscheid kommentiert haben - das Urteil (noch) nicht gelesen habe, beschränke ich mich auf die Wiedergabe einer interessante Stelle aus dem Zeit-Artikel "Meine Festplatte" von Heinrich Wefing:

"Tatsächlich war das Landesverfassungsschutzgesetz derart schlampig gearbeitet, dass man den Eindruck gewinnen konnte, ein paar Düsseldorfer Juristen hätten es zwischen Weiberfastnacht und Rosenmontag geschrieben."

Wieso ist dem so? Purer Dilettantismus, wie er auch hierzulande bei der Gesetzgebung immer wieder vorkommt? Dreiste Zurschaustellung der Verachtung gegenüber Verfassungsgrundsätzen? Oder hat man's einfach drauf ankommen lassen und gehofft, dass - wie jetzt eingetreten - das Bundesverfassungsgericht dann schon durchgeben wird, wie und wann online überwacht werden darf?

Im letzten Fall hätten sich die verantwortlichen Herren aber einen Bärendienst erwiesen, sind doch vom Bundesverfassungsgericht hohe Hürden für eine Online-Durchsuchung aufgestellt worden. Aber: Eine Online-Durchsuchung ist prinzipiell möglich.

Auf die weitere Entwicklung darf man nicht nur als Jurist gespannt sein:

• Wie wird die deutsche Lehre und Praxis dieses neue Grundrecht einreihen und weiterentwickeln?
• Was werden die Herren Schäuble und Konsorten ausbaldowern, um die hohen Hürden zu überwinden?
• Wird das Grundrecht auch für die Schweiz übernommen werden?

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