Streiten kann man sich ja grundsätzlich über (fast) alles, aber Deine Argumente sind m.E. nicht gut genug. Du argumentierst nämlich ausschliesslich aus Schweizerischer Perspektive. Unsere halbdirekte Demokratie unterscheidet sich ganz wesentlich von den repräsentativen Systemen und Verfassungen anderer Länder, weshalb es völlig irrelevant ist, ob irgendwelche Themen aus CH Sicht vor's Volk gehörten oder nicht. Es sei denn, natürlich, dass es um den Beitritt gehen würde ...
In Tat und Wahrheit geht es bei der Entscheidung "Volksabstimmung Ja/Nein" um eine jeweils rein innenpolitisch motivierte Auseinandersetzung, bei der sich die Euroskeptiker in den Mitgliedstaaten ihren Einsatz für "das Volk" politisch vergolden lassen wollen. Zu beobachten schon jetzt z.B. in Westminster: Die britischen Konservativen sind nun wirklich nicht bekannt als Verfechter direktdemokratischer Volksrechte. Trotzdem greifen sie nun - pragmatisch - den Entscheid der Labour-Regierung, auf die angekündigte Abstimmung zu verzichten, frontal an. Mit einem Einsatz für die Volksrechte darf man das aber keinesfalls verwechseln!
Natürlich kann man die Schweizer Verhältnisse nicht tel quel auf andere Staaten ummünzen. Aber zumindest muss es in Holland und Frankreich verfassungs- resp. abstimmungsrelevant gewesen sein und ist es jetzt offenbar plötzlich nicht mehr.
Dass Parteien plötzlich hehre Prinzipien entdecken, die ihnen bis anhin nicht wichtig waren, ist ja nichts Neues (Bsp. die grüne Welle bei der CVP hier und den Konservativen in England). Das entwertet diese aber nicht.
In Tat und Wahrheit geht es bei der Entscheidung "Volksabstimmung Ja/Nein" um eine jeweils rein innenpolitisch motivierte Auseinandersetzung, bei der sich die Euroskeptiker in den Mitgliedstaaten ihren Einsatz für "das Volk" politisch vergolden lassen wollen. Zu beobachten schon jetzt z.B. in Westminster: Die britischen Konservativen sind nun wirklich nicht bekannt als Verfechter direktdemokratischer Volksrechte. Trotzdem greifen sie nun - pragmatisch - den Entscheid der Labour-Regierung, auf die angekündigte Abstimmung zu verzichten, frontal an. Mit einem Einsatz für die Volksrechte darf man das aber keinesfalls verwechseln!
Gebe dir recht
Dass Parteien plötzlich hehre Prinzipien entdecken, die ihnen bis anhin nicht wichtig waren, ist ja nichts Neues (Bsp. die grüne Welle bei der CVP hier und den Konservativen in England). Das entwertet diese aber nicht.