[Tipps] G8 und der Rechtsstaat
Einen hochinteressanten, spannenden aber auch ernüchternden Bericht über die Erfahrungen der "Legal Teams", die am G8-Gipfel vor Ort waren, um das Demonstrationsrecht und die Rechte der Demonstranten zu verteidigen, hat Michael Plöse bei Telepolis veröffentlicht. "Kampf um das Recht" ist der Titel des für Telepolis-Verhältnisse überlangen Artikels und recht eigentlich auch die Schlussfolgerung aus den Erfahrungen. Als kleines Appetithäppchen ein Auszug aus dem Text, ein Zitat von Martin Dolzer, seines Zeichen Öffentlichkeitsreferent des RAV Hamburg:
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Die Arbeit des Legal Teams/Anwaltlichen Notdienstes war von viel Arbeit und guter Atmosphäre unter den Kolleginnen und Kollegen bestimmt. Allerdings haben uns die massiven Übergriffe der Polizei selbst überrascht. Letztlich ist jedoch die Eskalationsstrategie der BAO Kavala nicht aufgegangen. Es ist unverantwortlich, dass selbst Anwälte von der Kavala nicht als Organe der Rechtspflege, sondern als Feinde betrachtet werden. Vor allem dem besonnenen Vorgehen der Demonstranten und der Anwälte ist es zu verdanken, dass die Lage nicht weiter eskaliert ist. Das polizeiliche Vorgehen war an vielen Stellen eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig.Zum Artikel.
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gebsn - Sonntag, 17. Juni 2007, 10:58
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